Spielplatz an der Mehringstraße am 10.09. eröffnet
|
22.07.2013
Endlich ist es soweit. In der vergangenen Woche wurde das neue Spielgerät für den Spielplatz an der Mehringstraße aufgestellt. „Bereits vor über einem Jahr“, so Kathrin Uhländer SPD-Bezirksverordnete für Scholven, „hatte die Bezirksvertretung Nord einstimmig beschlossen, die jährlichen 16.000 € für den Spielplatz an der Mehringstraße auszugeben.“ Die Idee einer gründlichen Sanierung dieses Spielplatz kam von der SPD-Fraktion. „Im Frühjahr 2008 hatte die Bezirksvertretung die Verwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob und wie zusammen mit der Jugendberufshilfe eine Sanierung möglich ist“, erinnert sich der damalige und heutige Fraktionsvorsitzende Dr. Klemens Wittebur. Etwas werden die Kinder noch warten müssen, bis der Spielplatz freigegeben werden kann. Noch sichert ein Bauzaun die Baustelle ab. „Aber was sind schon ein paar Wochen gegenüber den vielen Jahren, in denen an diesem Spielplatz im Schatten des Kurt-Schumacher-Hauses und in unmittelbarer Nähe einer Tageseinrichtung für Kinder nichts passierte.Aktualisierung: Am 10. September wird der Spielplatz um 15.00 Uhr eingeweiht. KinderMusicalProjektChor Weihnachten 2012 Wir freuen uns sehr, dass sich aus vielen positiven Kontakten zu der Evangelischen Kirchengemeinde Scholven das Angebot von Pfarrer Siebold ergeben hat, das diesjährige Weihnachtsmusical in einer zweiten Aufführung in Kooperation mit den Falken – Scholven am 21.12.2012, 15.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, Mehringstraße 18 aufzuführen. Der Eintritt ist frei! Anmeldung größerer Gruppen bitte per e-mail oder telefonisch an Michael Knöß.
Bürgersprechstunde Scholven Die SPD-Scholven bietet regelmäßig am 1. Donnerstag im Monat von 10.00 – 12.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, Mehringstraße 18 oder auch im Cafe Gatenbröcker an der Feldhauserstraße eine Bürgersprechstunde an. Im Januar 2013 stehendie für den Ortsteil Scholven gewählten Mandatsträger der SPD. Stadtverordneter Michael Knöß und Bezirksverordnete Kathrin Uhländer, am Donnerstag, 10.01.2013 im Cafe Gatenbröcker an der Feldhausertstraße allen für Fragen, Anregungen und Diskussionen zur Verfügung
Im Laufe des Jahres 2012 ist es gelungen, die Kooperation im Ortsteil Scholven zu inten-sivieren und auf eine breitere Basis zu stellen. Besonders sind hier das Nachbarschaftsfest zum Weltkindertag im September 2012 auf dem REWE – Parkplatz an der Feldhauser Straße und die regelmäßigen Bürgersprechstunden der SPD – Scholven hervorzuheben. Unser Dank gilt hier insbesondere dem REWE – Markt Scholven sowie der evangelischen Kirchengemeinde Scholven, der Grundschule Im Brömm, dem SV Hansa Scholven und den Falken. Gerne würden wir in persönlichen Gesprächen bestehende Kontakte vertiefen und neue Kontakt knüpfen. Gerne erwarte ich aber auch Vorschläge per Brief, Mail oder Telefon.
Abschließend wünschen wir allen eine schöne und stimmungsvolle Weihnachtszeit, ein besinnliches Weihnachtfest und einen guten Start in das neue Jahr 2013. Mit freundlichen Grüßen Michael Knöß Kathrin Uhländer Stadtverordneter Bezirksverordnete |
Radweg an der Feldhausener Straße
|
09.10.2012 Fahrradweg ist eine Zumutung
Wer mit dem Fahrrad über die Feldhauserstraße in Scholven nach Norden fährt, um ins Grüne zu gelangen, stösst dort an der Einfahrt zu Rigips auf einen Fahrradweg, der nur als Zumutung zu bezeichnen ist. Er ist offiziell als kombinierter Rad- und Fußweg ausgezeichnet und dann auch noch mit Gegenverkehr.
Die SPD-Bezirksverordnete Kathrin Uhländer hat sich vor Ort ein Bild von diesem Engpass gemacht und die Stadtverwaltung aufgefordert, hier kurzfristig durch Reinigungsarbeiten bzw. Strauchschnitt eine Verbesserung zu erzielen. „So lässt sich der vorhandene Weg zumindest wieder auf 1,90 m verbreitern“, erläutert die engagierte Bezirkspolitikerin ihre Initiative.
„Mittel- und langfristig“, so Dr. Klemens Wittebur, SPD Fraktionsvorsitzender im Stadtbezirk Nord, „hilft hier nur eine bauliche Verbreiterung, für die zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich sind.“ |
Zum Schulkonsens in Nordrhein-Westfalen
|
00.00.0000 Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit großer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgelegt, mit allen Fraktionen und Akteurinnen und Akteuren einen Konsens in der Schulpolitik erzielen zu wollen. In den vergangenen Wochen haben wir gemeinsam mit den Grünen intensive Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Unser Ziel war es, eine parlamentarische Mehrheit für eine Verfassungsänderung zu erreichen und einen echten Schulfrieden zu schließen. Die Auseinandersetzungen über den richtigen Weg waren nicht einfach und ich bin sehr froh darüber, dass es uns nach sehr intensiven Verhandlungen gelungen ist, ein tragfähiges Ergebnis erzielen. Wir haben uns mit der CDU auf einen Konsens für Nordrhein-Westfalen verständigt und einen Schulfrieden für die kommenden zwölf Jahre geschlossen. Zusammen sind wir der festen Überzeugung, dass dies der einzig richtige Weg für unser Land ist! Gewinner sind die Schülerinnen und Schüler, die Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer und unsere Städte und Gemeinden. Sie alle haben nun zwölf Jahre Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Der nun gefundene Schulkonsens ist ein echter Kompromiss: Das bedeutet, dass alle Beteiligten zu Abstrichen bereit waren. Wir alle haben uns bewegt – wir von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, aber auch die CDU. Zu diesem Kompromiss gehört, dass beide Seiten ihre Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Schulsystems, die Gemeinschaftsschule und die Verbundschule, an einem entscheidenden Punkt der Verhandlungen vom Tisch genommen haben, um gemeinsam an den zentralen Eckpunkte für eine neue Schulform für Nordrhein-Westfalen zu arbeiten: Wir bringen in der Sekundarschule die positiven Eigenschaften beider Schulformen zusammen. Entscheidend ist nicht, wie die Schule heißt, sondern was sie leistet. Wir haben uns damit durchgesetzt, dass alle Kinder länger gemeinsam lernen und optimal gefördert werden, um ihren Talenten, Begabungen und Entwicklungschancen gerecht zu werden – unabhängig von ihrer (sozialen) Herkunft! |
Nachbarschaftsfest zum Weltkindertag 2013
Schulentwicklungsplan
|
00.00.0000 Schulentwicklung in Gelsenkirchen aus Sicht der SPD Die " Projektgruppe Bildung und Region " aus Bonn hat von der Stadt Gelsenkirchen den Auftrag erhalten, den Schulentwicklungsplan für die Sekundarstufen I und II zu erstellen. Im Februar 2010 lag der vollständige Entwurf des Schulentwicklungsplaners vor. Hier wurden Handlungsempfehlungen gegeben, wie sowohl unter bildungspolitischen als auch unter wirtschaftspolitischen Bedingungen ein dem Bedarf der Stadt entsprechendes Schulangebot in den Sekundarstufen I und II aussehen sollte. Die SPD-Ratsfraktion hat sich gründlich mit den Vorschlägen auseinandergesetzt, hat dabei auch die veränderten Kräfteverhältnisse n NRW und die damit einhergehenden neuen Möglichkeiten der Schulentwicklung in die Überlegungen mit einbezogen. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass sich gegenwärtig die Schulentwicklung in einer neuen Phase befindet - sowohl quantitativ als auch qualitativ. In Anbetracht der rückläufigen Schülerzahlen und des Verhaltens der Eltern bei der Wahl der Bildung für ihre Kinder muss dafür Sorge getragen werden, eine möglichst wohnortnahe und zugleich optimale Versorgung mit Bildungs- und Abschlussangeboten längerfristig sicher zu stellen. In Gelsenkirchen gibt es zwei kritische Bereiche für die Entwicklung des Sekundarschulangebots: - die schulorganisatorische Schwächung auf Grund der rückläufigen Schülerzahlen - die zunehmende Schwächung der Hauptschulen auf Grund sinkender Nachfragen. Wir wollen die Randbezirke nicht „ausbluten“ lassen und wollen ein modernes, zukunftssicheres Sekundarschulangebot haben, das allen Schülern in Gelsenkirchen alle Möglichkeiten der Bildung und der Abschlüsse gewährleistet. Wir wollen und können es uns nicht leisten, Kindern die Bildungsbeteiligung vorzuenthalten. Wir setzen dabei auf längeres gemeinsames Lernen und damit auf das Angebot der Gemeinschaftsschule durch die Landesregierung. Dazu machen wir im einzelnen zunächst folgende Vorschläge: Die drei Hauptschulen in Rotthausen, Beckhausen und Scholven werden in dieser Form als Hauptschule aufgegeben. Diese drei Stadtteile erhalten eine Stadtteilschule, die allen Kindern von der Kita bis zur10. Klasse ein Bildungsangebot mit entsprechenden Abschlüssen nach Klasse 10 machen soll. Wir stellen uns eine Gemeinschaftsschule, entstanden aus den bisherigen Grundschulen und Hauptschulen vor. Organisationen der Jugendarbeit und des Sport werden bei Freizeitangeboten eng mit den Stadtteilschulen zusammenarbeiten. Für Rotthausen böte sich die Zusammenarbeit mit der GSÜ im Hinblick auf die Oberstufe an, Beckhausen könnte mit der Gesamtschule Horst zusammenarbeiten. Neu zu gründen wäre auch eine Gemeinschaftsschule für den Stadtteil Hassel, die anstelle der Realschule St. Michael und der HS Eppmannsweg tritt. Diese Gemeinschaftsschule Nord sollte die Option auf eine eigene Oberstufe erhalten. Mit der Stadtteilschule Scholven sollte eng zusammengearbeitet werden. Wir haben zunächst diese vier Standorte für Gemeinschaftsschulen ausgesucht, da hier Konsens mit den Akteuren vor Ort besteht. Wir wollen keine im Bestand gesicherten Schulen gegen ihren Willen auflösen. Wir können uns allerdings gut vorstellen, dass in weiterer Zukunft auch andere Schulen sich zu Gemeinschaftsschulen zusammenschließen wollen. Zur Zeit wird in den Erler Schulen über eine Gemeinschaftsschule Ost nachgedacht. Sie soll entstehen aus der Gerhard Hauptmann Realschule, der HS Frankampstraße und der anliegenden Grundschule. Auch diese Schule sollte die Option auf eine Oberstufe erhalten. Angedacht ist sie allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt. Klar ist uns, dass die Gemeinschaftsschulen analog zu den Gesamtschulen Ganztagsschulen und G9 -Schulen (Abitur nach 13 Jahren) sind. Gymnasien Bei den Gymnasien im Norden sind keine schulorganisatorischen Änderungen notwendig. Die Schülerzahlentwicklung für den Süden der steht sieht so aus, dass ein Angebot von drei dreizügigen Gymnasien in Gelsenkirchen-Mitte schon heute ausreicht. Wir finden den Vorschlag des Schulentwicklungsplaners, das Schalker Gymnasium mit der HS Emmastraße zu einer Modellschule zusammenzufassen, interessant aber doch sehr futuristisch. Die HS Emmastraße soll daher als HS weiter bestehen. Wir folgen eher dem Vorschlag des Regierungspräsidenten, das Schalker Gymnasium und das Gauss-Gymnasium zusammenzulegen. Diese Fusion bietet sich an, da die beiden anderen Gymnasien im Gelsenkirchener Süden Schulen im gebundenen Ganztag sind. Gesamtschulen – Handlungsbedarf nur an der GSÜ Für die Gesamtschule Ückendorf (GSÜ) schlagen wir einen runden Tisch aller Akteure im Gelsenkirchener Süden vor. Hier soll gemeinsam und mit Hilfe von externem 3 Sachverstand überlegt werden, wie die Schule auf Dauer bestehen und wieder nach vorn gebracht werden kann. Auch die enge Zusammenarbeit mit der Förderschule Malteserstraße sollte weiter ausgebaut werden. Die HS Grillostraße wird ersatzlos aufgegeben. In das Gebäude am Standort Grillostraße soll das Weiterbildungskolleg/Abendrealschule einziehen. Das Gebäude der Dependance an der Hans-Böckler-Allee soll von den Grundschulen in der Fürstinnenstraße mit genutzt werden. Die bisher genutzten Pavillons sind längst abgängig. Die Lessing -Realschule braucht den frei werdenden Raum für den Ganztag. Weiteres Vorgehen Um den Schulen Zeit zu geben, die z. T. mit ihnen zusammen entwickelten Vorschläge durchzuplanen, haben wir den Zeitpunkt der Abstimmung über den Schulentwicklungsplan bis zum Ende 2011 geschoben. Wir wollen auch mit Zahlen unter Mitwirkung der Schulentwicklungsplaner abgesichert haben, was davon machbar ist. Deshalb übergeben wir unsere heute veröffentlichten Vorschläge an die Verwaltung mit der Bitte, sie auf ihre Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen. Wir sehen jetzt die einmalige Chance, das Schulangebot in Gelsenkirchen für die nächsten Jahre zu modernisieren und zu optimieren. |
Runder Tisch zur Schulentwicklung nötig
|
00.00.0000 Barbara Filthaus: Runder Tisch zur Schulentwicklung nötig Die SPD-Ratsfraktion hat in der Sitzung des Bildungsausschusses am 7. April einen „Runden Tisch“ zum Thema Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen beantragt. Barbara Filthaus, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Die Schullandschaft steht vor einschneidenden Veränderungen, die bisher nicht alle bei Aufstellung des Schulentwicklungsplans für die weiterführenden Schulen berücksichtigt werden konnten. Welche Rahmenbedingungen die neue rot-grüne Landesregierung im Bildungsbereich setzt, konnte erst jetzt deutlicher erkennbar werden. Von verschiedenen Schulen in der Stadt werden daher im Moment Überlegungen für eine Kooperation, unter anderem in Form von Gemeinschafts- oder Gesamtschulen, angestellt. Außerdem ist die Befragung der Eltern zu diesem Thema in diesen Tagen beendet worden und muss in die weiteren Planungen einbezogen werden. Um die Bildungsplanung für ganz Gelsenkirchen nicht aus den Augen zu verlieren, sollten alle diese Gedanken, möglichst noch im Mai, in einer Runde mit allen Beteiligten zusammengeführt werden.“ Die SPD-Bildungsexpertin fordert den Schuldezernenten der Stadt Gelsenkirchen, Dr. Manfred Beck daher auf, neben den Verfassern des Schulentwicklungsplans auch weiteren externen bildungspolitischen Sachverstand hinzuzuziehen und frühzeitig auch die Politik angemessen an der Diskussion zu beteiligen. Barbara Filthaus: „Es kommt darauf an, in einem offenen Diskussionsprozess zwischen Politik, Verwaltung und den weiterführenden Schulen zu einer gemeinsamen Entwicklungslinie für die Gelsenkirchener Schullandschaft zu kommen, um allen Kindern in Gelsenkirchen die besten Bildungschancen anbieten zu können.“ |
Verkehrssituation Scholven
|
00.00.0000 Bei seinem Besuch in Scholven versicherte Minister Groschek eine notwendige Überprüfung zu. Siehe auch den unten stehenden WAZ Artikel. Neueste Ergebnisse zur Verkehrssituation: Da Straßen NRW sich nicht kooperativ zeigte und unsere Einladung in die Bezirksvertretung zu kommen, um fragen zu beantworten, leider nicht annahm stellten wir folgende Fragen schriftlich und hoffen auf baldige Antwort: Auf welcher Rechtlichen Grundlage wurde 1998 abgelehnt? Wenn eine Notwendigkeit nicht erforderlich ist, muss dennoch eine Möglichkeit bestehen. Die Erfahrungen der letzten 13 Jahre haben gezeigt, dass alle bisherigen Beschilderungen das Problem nicht beseitigt haben. Welche Formulierungen in der Synopse zur Hinweisbeschilderung verbieten einen Hinweis auf der A 52 auf den Hinweistafeln, auf denen bereits jetzt sowohl auf „Ruhröl“ als auch auf das „Kraftwerk Scholven“ hingewiesen werden? Welche Formulierungen in den Richtlinien für die wegweisende Beschilderung auf Autobahnen (RWBA) verhindern die Beschilderung auf der A 52? Pressemitteilung: LKW –Verkehr in Scholven - (K)eine Lösung in Sicht! Vor ca. 2 Monaten hat sich die Bezirksvertretung Nord mit dem LKW-Verkehr auf der Feld-hauser Straße in Scholven beschäftigt. Es wurde kritisiert, dass es immer wieder zu Wende-manövern großer LKW kommt, die das Rigips-Werk anfahren. „An der Ecke Nienkampstraße“, so Kathrin Uhländer, SPD-Bezirksverordnete für Scholven, „ist eine Weiterfahrt für LKW Richtung Norden jedoch verboten. Der Schwerlastverkehr kann sein Ziel nicht erreichen und fährt in ein reines Wohngebiet.“ Dabei wäre die Lösung des Problems sehr einfach. So heißt es in einer Vorlage der Verwal-tung: „Von Zentraler Bedeutung für das Auffinden des Unternehmens Rigips ist das Wissen um die zielgerichtete Anfahrt über die Anschlussstelle GE-Hassel. Um dies zu gewährleisten wurde die Firma Rigips gebeten auf ihre Kunden dahingehend einzuwirken, dass ausschließ-lich die Autobahnausfahrt GE-Hassel als Werkszufahrt benutzt wird. Die Anregungen wurden von Rigips umgehend umgesetzt. So erfolgte z.B. auf dem Internetauftritt von Rigips der deutliche Hinweis auf genannte Anschlusstelle der BAB A 52.“ Jetzt hat die SPD-Fraktion festgestellt, dass es diesen Hinweis gar nicht gibt. „Auf den Inter-netseiten findet eine Verlinkung zu Google-Maps statt“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzen-der der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord. „Dort wird sowohl aus Fahrtrichtung Norden als auch aus Fahrtrichtung Süden auf die Auffahrt Scholven verwiesen, um das Werk dann über die Feldhauserstraße zu erreichen.“ Die SPD-Fraktion sieht eine Lösung einzig und allein in einer Beschilderung auf der A 52, die aber bisher vom Landesbetrieb Straßenbau abgelehnt wurde. Am 15. September wird sich die Bezirksvertretung erneut mit dem Thema beschäftigen. Dann soll auch eine Vertreter vom Landesbetrieb Straßenbau in der Sitzung anwesend sein. Erster Erfolg der Bemühungen um eine Verbesserung der Verkehrslenkung zum Rigipswerk Der SPD – Ortsverein Scholven startete am 16.04.2010 eine Unterschriftenaktion für eine bessere Ausschilderung des Anlieferungsverkehrs zum Rigipswerk Scholven auf der A 52. Die Landtagsabgeordnete der SPD, Heike Gebhard, diskutierte vor Ort mit dem Initiator der Aktivitä-ten der Scholvener Bürger gegen den fehlgeleiteten LKW – Verkehr im Zentrum von Scholven, Franz Eickenscheid und dem Scholvener SPD - Stadtverordneten Michael Knöß, die Verkehrssituation in Scholven und die von den Scholvener Bürgern vorgeschlagenen Ergänzungen. Erfreut zeigten sich die Scholvener über einen ersten Erfolg: Das vom SPD - Stadtverordneten Michael Knöß Ende 2009 angeregte zusätzliche Hinweisschild zum Rigipswerk auf der Feldhauserstraße von Buer kommend rechts weisend auf die Pawiker Straße wurde inzwischen nachgerüstet. Damit gibt es jetzt rund um die Abfahrt Scholven der A 52 vor dem Ortseingang von Scholven eine kontinuierliche Zielführung zum Werksgelände Rigips. Bürger und SPD – Politiker sehen einfache und kostengünstige Ergänzungsmaßnahmen an der vorhandenen Beschilderung auf der A 52 über die Ausfahrt Hassel weiterhin als effektivste und notwendige Lösung an. Auch Rigips selbst hat sich bereits vor Jahren beim Landesbetrieb Straßenbau NRW um eine deutlichere Zufahrtbeschilderung zum Werk bemüht. Lärmaktionsplan Gelsenkirchen Der SPD – Stadtverordnete Michael Knöß hat die Vorstellung des konkreten Lärmaktionsplans Gelsenkirchen in der 9.Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz am 05.04.2011 zum Anlass genommen, auf die Problematik des LKW – Verkehrs im Ortszentrum von Scholven ( Feldhauser Straße / Nienkampstraße) hinzuweisen: "Herr Knöß erkundigte sich, warum der Bereich Scholven in der Auswertung keine Berücksichtung gefunden habe. Im Bereich der Feldhauser Straße/Nienkampstraße käme es häufig zu Problemen mit dem Schwerlastverkehr, welcher die Firma Rigips anfahre. Die Lkw-Fahrer würden sich häufig verfahren und landeten dann im Wohngebiet, wo es bei Wendeversuchen schon häufig zu Schäden gekommen sei." Pressemitteilung Nicht einverstanden war die SPD-Fraktion mit der Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum LKW-Verkehr in der Feldhauser Straße in Scholven. „Seit Jahren“, so Kathrin Uhländer, SPD-Bezirksverordnete für Scholven, „fordern wir eine eindeutige Beschilderung auf der BAB A 52, damit alle LKW die Abfahrt Hassel benutzen.“ Diese Autobahnbeschilderung wird nach Auskunft der Verwaltung aber vom Landesbetrieb Straßenbau abgelehnt. „Ich habe bis heute“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord, „keine nachvollziehbaren Gründe für diese Ablehnung erken-nen können.“ Die Bezirksvertretung Nord wird sich jetzt auf Antrag der SPD-Fraktion in der Septembersit-zung erneut mit dem Thema beschäftigen. Die Verwaltung wurde aufgefordert, einen Vertre-ter von Straßen NRW in die Sitzung einzuladen. „Wir wollen wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage Straßen NRW sich weigert, eine entsprechende Beschilderung auf der A 52 vorzu-nehmen“, so Dr. Wittebur abschließend. WAZ Artikel.pdf |
Grundschule im Brömm
|
00.00.0000 Die Neueinrichtung des gesamten Verwaltungsbereiches der Gemeinschaftsgrundschule Im Brömm wird beschlossen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Prioritatenliste vom Rat der Stadt beschlossen und von der Bezirksregierung genehmigt wird. |
Kinderspielplatz Mehringstraße
|
00.00.0000 |